Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.06.2017
Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.06.2017
„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.05.2017
Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.05.2017
Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 02.05.2017
Mit Fassungslosigkeit und tiefer Trauer reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf den völlig unerwarteten Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Döring
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.05.2017
Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 28.04.2017
Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 20.04.2017
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 3. April hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Thüringens einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Dr. Hans-Joachim Sellnick, als Stellvertreter wurden Markus Bechtelsheimer, Dr. Carl-Christian Dressel, Monika Hofmann und Dorothea Marx gewählt.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 10.04.2017