Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 02.05.2017
Mit Fassungslosigkeit und tiefer Trauer reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf den völlig unerwarteten Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Döring
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.05.2017
Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 28.04.2017
Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 20.04.2017
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 3. April hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Thüringens einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Dr. Hans-Joachim Sellnick, als Stellvertreter wurden Markus Bechtelsheimer, Dr. Carl-Christian Dressel, Monika Hofmann und Dorothea Marx gewählt.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 10.04.2017
Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 09.03.2017
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert allen Frauen von Herzen zum Internationalen Frauentag. Der Internationale Frauentag hat eine lange, vor allem sozialdemokratisch geprägte Tradition. Trotz seiner über 100-jährigen Geschichte hat er nichts an Aktualität eingebüßt. Bis heute bleibt er mit dem politischen Auftrag einer vollständigen Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft verbunden. Trotz vieler Fortschritte, die gerade vonseiten der SPD in den vergangenen Jahren angestoßen und erkämpft wurden, bleibt noch vieles bis zur Erreichung dieses Zieles zu tun.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.03.2017
SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann fordert nach der Ankündigung einer „umfassenden Kommunikationsoffensive” durch die CDU-Landtagsfraktion den Thüringer Rechnungshof und den Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) zu einer detaillierten Prüfung auf.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 02.03.2017
Am 1. Januar 2017 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus gestartet. Es löst das bis Ende 2016 laufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II ab.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.02.2017