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Nachrichten zum Thema Allgemein
Allgemein Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalinvestitionspaket
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich zufrieden, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag die Initiative des letzten SPD-Landesparteitages für ein kommunales Investitionspaket auf den Weg bringen werden.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.02.2017
Allgemein Bausewein gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Bausewein selbst hat erstmals als Wahlmann an der Bundesversammlung teilgenommen.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.02.2017
Allgemein Bausewein lobt Ergebnisse des Bundes-Länder-Gipfels für schnellere Abschiebungen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt die Ergebnisse, auf die sich die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung beim gestrigen Gipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verständigt haben.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 10.02.2017
Allgemein SPD muss Profil weiter schärfen
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, sieht sich vor dem Hintergrund der Umfragewerte des aktuellen Thüringen-Trends bestätigt, dass Profil der SPD weiter zu schärfen
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 22.11.2016
Allgemein Bausewein würdigt historische Bedeutung des Erfurter Programms von 1891
Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 20.10.2016
Allgemein Mut zur Veränderung
Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 13.10.2016
Allgemein SPD trauert um ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach
Am vergangenen Samstag verstarb die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Professor Dr. Jutta Limbach, im Alter von 82 Jahren in Berlin. In die Zeit ihrer Präsidentschaft beim Bundesverfassungsgericht (1994 bis 2002) und ihres Vorsitzes im Zweiten Senat fielen zahlreiche Grundsatzentscheidungen, bspw. zur Neuordnung des Asylrechts, zur Teilnahme Deutschlands an der Europäischen Währungsunion, zum Existenzminimum für Kinder, zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder zum Länderfinanzausgleich.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.09.2016
Allgemein SPD Thüringen bekräftigt Ja zum beitragsfreien Kita-Jahr
Auf seiner letzten Sitzung am 18. August beschloss der SPD-Landesvorstand außerdem Anträge für ein modernes Einwanderungsgesetz, zur Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 19.08.2016
Allgemein Bausewein erinnert an Mauerbau vor 55 Jahren
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD Andreas Bausewein erinnert daran, dass vor genau 55 Jahren in den Morgenstunden des 13. August 1961 der Bau der Berliner Mauer begonnen hatte, die die Menschen im Osten und Westen der Stadt über 28 Jahre trennte.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.08.2016
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