Nachrichten zum Thema Allgemein

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Allgemein Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.07.2016

Allgemein SPD steht zu beitragsfreiem Kita-Jahr

Im Anschluss an die zweitägige Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Blankenburg informierte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey heute die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz in Erfurt über die zentralen Ergebnisse der Sommerklausur.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 21.06.2016

Allgemein Integration muss gelingen – mehr Geld für Deutsch- und Integrationslehrer

Auf Initiative der SPD beschließt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.06.2016

Allgemein Lehmann: Kinder und Jugendlichen mehr Mitbestimmung ermöglichen!

Anlässlich des internationalen Kindertags am 1. Juni stehen jedes Jahr Kinderrechte und die Lebenssituationen in denen Kinder und Jugendliche leben im Mittelpunkt.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 01.06.2016

Allgemein Ermittlungen gegen Jan Böhmermann sind abzulehnen!

Der Thüringer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ermächtigung der Justiz auf Basis des Paragraphen 103 StGB.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 15.04.2016

Allgemein Gebietsreform: Vorschaltgesetz auf dem Weg zum Landtag

Das Kabinett hat heute (12. April 2016) im zweiten Durchgang den Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dr. Holger Poppenhäger, Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, sagte nach der Kabinettsitzung in der Regierungsmedienkonferenz: „Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes ist ein wesentlicher Schritt voran auf dem Weg zur Gebietsreform gelungen.“

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.04.2016

Allgemein SPD-Kommunalpolitiker fordern stärkere Beteiligung des Bundes bei Integrationskosten

Beim kommunalen Flüchtlingskongress der SPD Thüringen trafen sich etwa 30 Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister zu einem Meinungsaustausch über die Frage, welche Rahmenbedingungen durch Bund, Länder und Kommunen gesetzt werden müssen, damit die Integration von anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen gelingen kann.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 08.04.2016

Allgemein Gebietsreform: CDU-Landräte sollen Blockadehaltung aufgeben

„Wir haben überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln, dass der Innenminister dem Landtag ein verfassungskonformes Vorschaltgesetz vorlegen wird“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Höhn, zur heute veröffentlichten Kritik am geplanten Vorschaltgesetz zur Gebietsreform.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.04.2016

Allgemein Bausewein entsetzt über feige Terroranschläge in Brüssel

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Entsetzen und tiefer Bestürzung auf die heutigen Terroranschläge, die erneut eine europäische Metropole getroffen haben.

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Veröffentlicht von SPD Thüringen am 22.03.2016